Eine deutsche Verfassung

Kategorie: Neue Konzepte Erstellt: Samstag, 21. November 2020 Drucken

(von Olaf Francke)
Zur Zeit haben wir ein Grundgesetz, das seit 1949 in hin und wieder veränderter Form als Verfassung fungiert. Im Artikel 146 wird die Geltungsdauer dieses Grundgesetzes geregelt. Zeit, das alte Gerümpel mal etwas durchzulüften und die Artikel aufzuschütteln.

die neue Verfassung 

Da haben wir den Salat. Der Störenfried kann es mal wieder nicht lassen. Was soll's? Ich kann nicht anders, ich muss nun einmal schreiben. Ich habe mich eine ganze Weile mit Heimat- und Staatenlosen befasst, ihnen auf die klebrigen, ungewaschenen Fingerchen geschaut. Sie skandieren in ihren Chats andauernd: "Das Grundgesetz ist keine Verfassung!" und mahnen, eine Verfassung zu installieren, nach Artikel 146 der (anscheinend nicht gültigen) Grundgesetz/Verfassung/BRD-GmbH-AGB (nein, es heißt NICHT "AGB's", Rüdiger Hoffmann!). Nur: Bislang hat keiner dieser pseudopolitischen Hühnerdiebe auch nur ansatzweise einen Vorschlag für eine Verfassung unterbreitet. Außer Spesen - nix gewesen.

Ich habe mich mal darangesetzt, eine Verfassung, wie ich sie mir vorstelle und wünschen würde, abzufassen. Ich habe versucht, moderne Elemente einzubinden, neue Lebensmodelle zu berücksichtigen, die Rechte der Menschen zu stärken. Schlanker Staat - starke Solidargemeinschaft. Viele Bestimmungen organisatorischer Art (besonders in den dreistelligen Artikel des GG) sind nach meinem Dafürhalten eher etwas für Bundesgesetze als für die Verfassung. Man hätte meine Version im Grunde sogar noch kürzer machen können, aber dann weinen wieder alle herum. Aber das tun sowieso viele. Egal

Link (PDF) - Meine Verfassungsvorlage:
https://der-stoerenfried.de/images/epaper/sf_verfassung.pdf

Natürlich ist das, was ich hier vorlege, staatsrechtlich nicht ohne Makel, das ist mir auch klar. Ich bin Schreiberling, kein Verfassungsrichter. Aber - es ist ein Anfang. Ein Vorschlag. Eine Diskussionsgrundlage. Dieses Dokument ist Ausdruck meiner Beschäftigung mit dem, was ich als Verfassung ansehe. Die Idee des Grundgesetzes, nämlich eine föderalistische, demokratische und friedliebende Gesellschaft zu bilden, finde ich gut und unterstütze ich. Wer das vorliegende Dokument liest, wird das verstehen.

Deutschland ist ein gutes Land mit einer guten Gesellschaft und guten Menschen. Aber es könnte noch besser werden. Mit mehr Freiheit, weniger Staatsapparat, mehr Bürgerbeteiligung. Einige Dinge habe ich konservativer ausgelegt als das im derzeit gültigen Grundgesetz festgeschrieben ist, einige andere Dinge sehe ich wesentlich lockerer als die Väter der BRD.

Ich hoffe, ich kann mit dieser kleinen Hausarbeit andere Menschen dafür begeistern, sich mit dem demokratischen und freiheitlichen Gedanken grundsätzlich zu beschäftigen und unsere Gesellschaftsordnung schätzen zu lernen.

„Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen
– abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.“
Aus Winston Churchills Rede vor dem Unterhaus am 11. November 1947.

 

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